петък, 23 октомври 2015 г.

Die Veränderungen in bulg.HGB für die Umsetzung der RL 2005/56 EG

Das Europa-Abkommen von 8.03.1993 und die Rolle der Veränderungen in bulg.HGB für die Umsetzung der RL 2005/56 EG 


Die Bemühungen zur Angleichung des bulgarischen Rechts an dem Recht in der Europäischen Union fängen noch mit dem am 8 März 1993 unterzeichnete Europa-Abkommen zur Gründung einer Assoziierung zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihre Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Bulgarien andererseits.[1]


Art.69“Die Vertragsparteien erkennen an,dass die Angleichung der bestehenden und künftigen Rechtsvorschriften Bulgariens an das Gemeinsachaftsrechts eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Integration Bulgariens in die Gemeinschaft darstellt. Bulgarien wird sich daran bemühen, dass seine Rechtsvorschriften schrittweise mit dem Gemeinschaft vereinbar werden.“

Die angenommene Verpflichtungen haben völkerrechtlicher Charakter, weil in diesem Moment Bulgarien nocht nicht Mitglied der EU ist. Mit der Umsetzung einzelner Vorschriften in bulgarischem Recht ist vielmehr auf das Gemeinschaftsrecht in seinem ganzen Umfang, die Ideen und Prinzipen des Rechts der EU gezielt.[2] Im Jahr 1991 ist die wesentliche Entwicklung in bulgarischem Gesellschaftsrecht angefangen. Mit dem in diesem Jahr erlassenen Handelsgesetzbuch müssen die ersten Grundsteine der neuen Entwicklung Bulgariens legen.[3] 

Nach vierzig Jahren staatlicher Planwirtschaft und nach die grundsätzliche politische Veränderungen in 1989 vor Bulgarien steht die Herausforderung und Aufgabe sich als einer demokratische Staat zu entwickeln. 

Noch am Anfang 90er Jahren hat der bulgarische Gesetzgeber das deutsche Recht als Vorbild in Bereich Gesellschaftsrecht gehabt, was indirekt dazu beibringt die Ideen des modernen europäischen Rechts rezipiert zu werden.[4] 

Bevor die Umsetzung der Dritten Richtlinie ist das bulgarische Umwandlungsrecht ganz kurz geregelt und grundsätzliche Fragen finden keine Regelung da. Mit dem Gesetz zur Änderung des bulg.HGB von 2003[5] die Regelungen, für die Umwandlung der Kapitalgesellschaften, die in Abschnitt 16 zu entnehmen sind, enthalten neue Vorschriften, rezipiert im wesentlichen Zahl von der Dritten und von der Sechsten Richtlinien.


[1] Das Europa-Abkommen: als Beilage zum Dăržaven vestnik/Nummer 61 vom 25.05.1995 ausgedrückt
[2] Vgl. Buseva,T.(1998), S.2
[3] Vgl. Handelsgestzbuch D.V. 1991 Nummer 48,in Kraft getreten am 01.07.1991
[4] Vgl.Buseva,T.(1998), S.4.
[5] Tărgovski zakon,verändert mit Dăržaven vestnik;br.58/2003,Inkrafttreten am 01.01.2004

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